Anlässlich der Enthüllungen um PRISM und TEMPORA durch Edward Snowden und der Debatte um mögliche Konsequenzen für rechtliche Regelungen äußert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter der Fraktion für den Datenschutz im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, Gerold Reichenbach, zum Safe Harbor Abkommen zwischen den USA und der EU:

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt sucht zum 13. Mal in Folge mit seinem Wettbewerb erfolgreiche zivilgesellschaftliche Aktivitäten für eine lebendige und demokratische Gesellschaft.

Eine Gruppe von 50 Personen besuchte den Bundestagsabgeordneten Gerold Reichenbach Ende Juli im Rahmen einer politischen Informationsfahrt in Berlin.

Bei seiner History Tour im Heimatmuseum Ginsheim erhielten der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach und seine Gäste Einblick in die Zeit der Personenschifffahrt vom Ginsheimer Altrhein nach Mainz.

Es ist Ferienzeit in Hessen, und viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Groß-Gerau fahren in ihren wohlverdienten Sommerurlaub.

Anlässlich der neuen Erkenntnisse über den Umfang der Überwachung im Rahmen von PRISM, der Aussagen des stellvertretenden NSA-Direktors John Inglis, der Erklärungen der Bundeskanzlerin in der heutigen Pressekonferenz, sowie des Bundesinnenministers Friedrich in der Innenausschusssitzung am Mittwoch erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach:

Anlässlich der Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union zum transatlantischen Freihandelsabkommen erklären die Sozialdemokraten Birgit Sippel, Datenschutzexpertin im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im EU-Parlament, und Gerold Reichenbach, Datenschutz-Berichterstatter im Innenausschuss des Bundestages:

Aus dem Wahlkreis

Multikulturell zum Führerschein

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Aydan Özoguz, nutzte ihren Besuch in Raunheim, um sich die Fahrschule von Ihsan Güler anzusehen. Gemeinsam mit dem Bundestagabgeordneten Gerold Reichenbach und dem Landtagskandidaten Jens Grode kam sie mit dem Inhaber und seinen Mitarbeitern ins Gespräch.

Etliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hewlett Packard haben sich am Dienstag vor dem Firmeneingang versammelt, um den Mitgliedern der Einigungsstelle aufzuzeigen, dass es bei der geplanten Schließung des Werkes Rüsselsheim nicht um irgendwelche Mitarbeiterzahlen, sondern um das Schicksal jedes einzelnen Menschen geht, dessen Existenz von dem Arbeitsplatz bei HP abhängt.

In der letzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode waren Mitglieder der Nachbarschaftshilfe Hofheim zu Besuch in Berlin, um sich über das historische, kulturelle und politische Berlin zu informieren.