Zum erneuten Aufsetzen des Themas Beschäftigtendatenschutz auf die Tagesordnung des Innenausschusses sowie die Plenartagesordnung in der kommenden Sitzungswoche erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach sowie der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Siebel kritisieren die Haltung der hessischen Landesregierung zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV).

Anlässlich der koalitionsinternen Verhandlungen über den Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach:

Zum Beschluss der Regierungsfraktionen, den Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz wieder von der heutigen Innenausschusssitzung von der Tagesordnung abzusetzen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach:

Anlässlich des Beschlusses der Regierungsfraktionen den Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz noch im Januar zu verabschieden, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach:

Anlässlich der ersten Lesung zum so genannten Airport Package im Plenum des Europäischen Parlaments zeigen sich der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten Udo Bullmann und der Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach erfreut. Die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament konnte dabei zwei wichtige Erfolge erzielen.

Gestern debattierte der Bundestag über einen gemeinsamen Antrag von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zur Stiftung Datenschutz. SPD und Bündnis 90/ Die Grünen kritisieren schon lange, dass die Stiftung Datenschutz in ihrer aktuellen von Schwarz-Gelb vorgelegten Konzeption nicht unabhängig arbeiten und damit ihren Zweck einen echten Beitrag für mehr Daten- und Verbraucherschutz zu leisten nicht erfüllen kann.

Der Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren findet im kommenden Jahr vom 17. bis 23. März 2013 im Deutschen Bundestag unter dem Titel „Wohin wollen wir gehen? Irrgarten Demografie – Gesucht: Lebenswege 3.0“ statt.

Dass jetzt das erste Opel-Werk in Deutschland dicht gemacht wird, ist aus Sicht der SPD-Bundestagsabgeordneten der deutschen Opel-Standorte Axel Schäfer, Gerd Bollmann, Gerold Reichenbach, Michael Hartmann, Gustav Herzog, Klaus Hagemann, Steffen-Claudio Lemme und Marco Bülow die Spätfolge des Missmanagements des Konzerns, aber auch der Politik zu Guttenbergs und Co.

Anlässlich des internationalen Tages des Ehrenamtes wurde der Deutsche Bürgerpreis bei der Kreissparkasse Groß-Gerau nun bereits zum neunten Mal verliehen.