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Reichenbach (MdB) fordert größere finanzielle Unterstützung der Hilfsorganisationen nach geplantem Rückzug der Bundeswehr aus der Flüchtlingshilfe

Nachdem Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Städte dazu aufgerufen hat, die Unterbringung von Flüchtlingen künftig ohne Bundeswehrhilfe zu planen, kommentiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach:

„Die Bundeswehr hat gute Hilfe geleistet, es wird aber auch deutlich, dass sie für die Hilfe im Inland nur beschränkt zu Verfügung steht. Dieses ist nicht der Kernauftrag der Bundeswehr, sondern ihrem eigentlichen Auftrag untergeordnet. Gerade aufgrund der Zunahme von Auslandseinsätzen lässt sich die Unterstützung der Bundeswehr im Inland nicht zuverlässig und dauerhaft einplanen. Darum gilt es die eigentlich für den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe zuständigen Hilfsorganisationen, die Feuerwehren und das Technische Hilfswerk (THW), die auch in der Flüchtlingshilfe als zuverlässiger Partner zur Verfügung stehen, stärker zu unterstützen.“

„Wir brauchen für das THW, die Feuerwehren und die Hilfsorganisationen ein mit ausreichenden Finanzmitteln unterlegtes Aufbauprogramm, um auch für künftige Herausforderungen, wie etwa dem Ausfall kritischer Infrastrukturen, der Notunterbringung sowie der Versorgung größerer Menschenmassen, ein ausreichendes Hilfepotential zuverlässig vorhalten zu können“, so Reichenbach abschließend.