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Initiative Atomausstieg im Gespräch mit Gerold Reichenbach

Zu einem konstruktiven Meinungsaustausch trafen jetzt mehrere Mitglieder der Initiative Atomausstieg mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Gerold Reichenbach zusammen.

Mit dem kompetenten Mitarbeiter der AG Energie in der SPD-Fraktion, so die Mitteilung der Initiative Atomausstieg, war man sich in fast allen Punkten zur Fortführung einer ehrlichen Energiewende einig.

In den letzten Jahren wurden große Energieverbraucher, von denen die allermeisten nicht im internationalen Wettbewerb stehen, überproportional entlastet, während kleine Firmen und Privatleute die Kosten alleine tragen mussten. Nur ein Achtel der Strompreissteigerungen (rund 12 Prozent) der letzten zehn Jahre gehe auf das Konto der Erneuerbaren Energien, dies werde in allen Diskussionen zumeist verschwiegen, schreibt die Initiative. Die enormen Kürzungen der Solarförderung hätten den Bau von Solaranlagen zum „Drauflegegeschäft“ werden lassen, über 50.000 Arbeitsplätze im Solarhandwerk vernichtet und Deutschland die weltweite Marktführerschaft gekostet.

Energiegenossenschaften würde die Geschäftsgrundlage entzogen und die demokratische Bürgerenergiewende verhindert. Reichenbach schlug eine Atomkraftumlage statt einer EEG-Umlage vor, damit deutlich werde, in welchem Maße diese Energieform die Bürger belaste. Damit alte Braun- und Steinkohlekraftwerke endlich stillgelegt würden, die Umwelt nicht weiter belasteten und die Stromnetzte verstopfen, müssten die CO2-Zertifikate erheblich verknappt und verteuert werden. Sonst hätten sie keinen regulierenden Effekt, weil der CO2-Ausstoß immer noch viel zu billig ist.

Gerold Reichenbach bezweifelte allerdings, dass sich dies in einer großen Koalition durchsetzen lasse. Die CDU richte ihre Energiepolitik zu sehr an den Interessen der großen Stromkonzerne aus. Brandenburg und Nordrheinwestfalen würden wahrscheinlich ihre Kohleproduktion und die dazugehörigen Kraftwerke verteidigen, und die Wirtschaftslobby werde ihr Übriges tun.