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Am heutigen Montag nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach am „EU-Projekttag an Schulen“ teil. Seit 2007 besuchen an diesem Tag viele Bundestagsabgeordnete, die Bundeskanzlerin, viele Bundesminister und Ministerpräsidenten in ganz Deutschland Schulen, um Jugendlichen den Europagedanken näher zu bringen.

Auf Initiative von Gerold Reichenbach besuchte der türkische CHP Abgeordnete Murat Bakan am 16.05.2017 den Bundestag. Er nahm dabei an einer Sitzung der AG Innen der SPD-Bundestagsfraktion teil und besuchte die Fraktionssitzung. Auch einem kurzes Treffen mit dem SPD Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten, Martin Schulz, wurde spontan ermöglicht.

Der Bundesrat hat am 12.05.2017 dem Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz zugestimmt. Die Zustimmung begründeten die Ländervertreter mit den Verbesserungen, die im parlamentarischen Verfahren gegenüber dem Regierungsentwurf erreicht wurden. Diese sind maßgeblich auf die beharrliche Verhandlungsführung der SPD-Bundestagsfraktion zurückzuführen. Das Gesetz kann jetzt in Kraft treten.

Mit einem Schüleraustausch nach Deutschland – diesen Traum erfüllen sich im Herbst rund 370 Schülerinnen und Schüler aus über 50 Ländern. Für die Jugendlichen sucht der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach gemeinsam mit der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. ab sofort ehrenamtliche Familien in Groß-Gerau, die ab September ihren Alltag für ein ganzes oder halbes Jahr mit einem Gastkind teilen möchten.

Die beiden Wirtschaftsjunioren Matthias Aurand und Yann-Aretin Eggert bekamen einen Woche lang einen Einblick in die parlamentarische Arbeit von Gerold Reichenbach

Heute wird der Umsetzungsgesetzentwurf der EU-Richtlinie für ein hohes gemeinsames Sicherheitsniveau von Netz- und Informationssystemen (NIS) in der Europäischen Union sowie ein Änderungsantrag und ein Antrag der Koalitionsfraktionen in 2./3. Lesung debattiert und verabschiedet. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Erhöhung der IT-Sicherheit in Deutschland und in der EU.

In langen und harten Verhandlungen ist es der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, das hohe deutsche Datenschutzniveau in Deutschland zu sichern. Heute wird in 2./3. Lesung das Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU beschlossen.